Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Simone Flattich, Redaktion
11. Oktober 2022

1. Allgemeines

1.1 Diese AGB sind Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrages mit Simone Flattich, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Abweichende Vereinbarungen sind schriftlich festzulegen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennt die Auftragnehmerin nicht an – auch dann nicht, wenn sie in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Auftraggebers den Auftrag vorbehaltlos ausführt.

2. Auftragsvergabe und Vergütung

2.1 Eine Beauftragung der Redakteurin Simone Flattich erfolgt schriftlich. In der Regel erhält der Auftraggeber von Simone Flattich ein Angebot. Hierin wird die Auftragnehmerin auf diese AGB hinweisen und sie dem Auftraggeber zu einer einfachen Kenntnis anbieten. Das Angebot kann der Auftraggeber durch formlose schriftliche Bestätigung annehmen, z.B. per E-Mail. Wird ein Auftrag mündlich erteilt, verpflichtet sich der Auftraggeber zu einer sofortigen schriftlichen Bestätigung, die den vereinbarten Leistungsumfang, Preis und Abgabetermin beschreibt. Der Auftraggeber kann die Bestätigung per Post, Fax oder E-Mail an Simone Flattich senden.

2.2 Bei der Vergütung sind die in der Vereinbarung bzw. im Angebot genannten Honorare maßgeblich. Berücksichtigt werden hierbei Erfahrungs- und Richtwerte. Die Abrechnung erfolgt wie in der Vereinbarung bzw. im Angebot festgehalten nach Stunden, Tagessätzen oder auf der Grundlage eines Pauschalhonorars. Davon abweichende Vereinbarungen sind ungültig.

2.3 Alle Preisangaben von Simone Flattich verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2.4 Wenn nicht anders im Angebot vereinbart, ist pro Position eine Korrekturschleife inbegriffen. Weitere Änderungen sowie das Rückgängigmachen gewünschter Änderungen sind zusätzlich vom Auftraggeber gemäß der vertraglich vereinbarten oder anhand ortsüblicher Vergütung zu zahlen.

2.5 Nach Lieferung der vereinbarten Leistungen wird Simone Flattich den Auftraggeber auffordern, das Arbeitsergebnis abzunehmen. Äußert der Auftraggeber keine Korrekturwünsche oder Vorbehalte innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Lieferung, gilt das Arbeitsergebnis als abgenommen, sofern keine wesentlichen Mängel vorliegen.

2.6 Simone Flattich kann nach Arbeitsfortschritt abrechnen und hat Anspruch auf eine vorherige Abschlagszahlung von bis zu 50 Prozent des voraussichtlichen Preises. Für eventuelle Zusatzleistungen ist die Auftragnehmerin zur monatlichen Rechnungsstellung auf Stundenbasis berechtigt.

2.7 Simone Flattich hat das Recht, die vereinbarte Leistung nach freiem Ermessen zu erbringen oder damit sachkundige Dritte als Subunternehmer zu beauftragen.

2.8 Sofern nicht anders vereinbart, sind Kosten für Inhalte und Services, die von Dritten erbracht und für die Realisierung des Projekts erforderlich sind (z. B. Webentwicklung, Bilder, Videos, Grafiken), nicht im Preis inbegriffen.

2.9 Bei unvorhergesehenen Schwierigkeiten, die von dem Auftraggeber oder Dritten verschuldet sind (Provider, Zuarbeit von Mitarbeitern oder vom Auftraggeber bestellter Dritter) und die zu Mehrarbeit führen, ist der Auftraggeber verpflichtet, den Mehraufwand nach Stunden anhand der vertraglich vereinbarten oder der ortsüblichen, angemessenen Vergütung zu zahlen.

2.10 Das vereinbarte Honorar ist 14 Tage nach Rechnungsdatum zahlbar und fällig, sofern nicht in Textform anderes vereinbart ist.

2.11 Bei Zahlungsverzug ist Simone Flattich berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist hierdurch nicht ausgeschlossen.

2.12 Ein Zurückbehaltungsrecht der Rechnungssumme wegen nicht anerkannter oder nicht rechtskräftiger Gegenansprüche ist ausgeschlossen. Der Auftragsgeber ist nur zur Aufrechnung mit unbestrittenen, anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen berechtigt.

2.13 Eine Mitarbeit des Auftraggebers an der Leistungserbringung hat keinen Einfluss auf die vereinbarte Höhe der Vergütung.

2.14 Simone Flattich erbringt die vertraglich vereinbarte Dienstleistung und gewährleistet damit nicht einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.

3. Sonderleistungen

3.1 Sofern nicht anders festgehalten, enthält das für Konzepte oder Texte vereinbarte Honorar eine Korrekturschleife nach Abgabe des ersten Vorschlags. Weitere Korrekturwünsche des Auftragsgebers werden nach Aufwand abgerechnet.

3.2 Zusätzliche Kosten wie zum Bespiel für Recherche, Reisen, Porto, Kuriere etc., die für die Ausführung des Auftrages notwendig sind oder sich unmittelbar daraus ergeben, weist Simone Flattich auf der Rechnung gesondert aus und berechnet sie ohne Aufschlag weiter.

4. Mitwirkungs- und Aufklärungspflichten

4.1 Der Kunde muss sämtliche Mitwirkungshandlungen vornehmen, die für die Realisierung der vereinbarten Leistung notwendig sind. Das gilt insbesondere für Leistungen, bei denen die Mitwirkung des Kunden erforderlich ist, um Abgabetermine einzuhalten. Dazu zählen Informationen und Materialien (z. B. Zugänge zu digitalen Plattformen, Passwörter, Layout-Vorlagen). Zudem setzt der Auftraggeber Simone Flattich unverzüglich von Änderungen in Kenntnis, die für die Ausführung des Projektes bedeutsam sein können.

4.2 Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass Simone Flattich nur eine begrenzte Anzahl von Projekten gleichzeitig realisieren kann. Kommt der Kunde mit seinen Mitwirkungspflichten in Verzug, ist Simone Flattich berechtigt, den vereinbarten Lieferzeitpunkt auf ein späteres Datum zu verschieben. Dies gilt auch dann, wenn notwendige Vorleistungen eines oder mehrerer Vorlieferanten des Auftraggebers nicht pünktlich erbracht werden.

4.3 Simone Flattich ist berechtigt, einen Vertrag zu kündigen, wenn der Kunde seinen Mitwirkungspflichten bei angemessener Frist und trotz Kündigungsandrohung nicht nachkommt. Unabhängig von einer ausgesprochenen Kündigung ist Simone Flattich berechtigt, dem Auftraggeber etwaige Aufwendungen oder Schadenersatzansprüche in Rechnung zu stellen und geltend zu machen

4.4 Im Fall höherer Gewalt oder von Betriebsstörungen, die Simone Flattich ohne eigenes Verschulden vorübergehend an ihrer Arbeit hindern, verschieben sich die vereinbarten Lieferzeitpunkte entsprechend. Beträgt diese Verzögerung mehr als zwei Wochen, ist der Auftraggeber berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

5. Stornierung – Vertragskündigung

5.1 Sollte Simone Flattich eine Leistung nicht fristgerecht erbringen, kann der Auftraggeber schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen. Erst nach deren Ablauf ist der Auftraggeber berechtigt, vom Vertrag zurücktreten. Der Auftraggeber kann den Vertrag vor Fertigstellung der Dienstleistung nur aus wichtigem Grund kündigen.

5.2 Storniert der Auftraggeber einen Auftrag ohne gesetzliche Berechtigung, stellt Simone Flattich ihm die bereits fertiggestellten Arbeiten zur Verfügung und in Rechnung. Berechnet werden die fertiggestellten Arbeiten entsprechend ihrem Anteil an der Gesamtleistung zuzüglich einer Stornopauschale von 20 Prozent des Gesamtauftragswertes. Weiterhin bleibt es Simone Flattich vorbehalten, eventuelle weitergehende Schäden geltend zu machen.

6. Belege und Unterlagen

6.1 Bevor ein Werk vervielfältigt oder veröffentlicht wird, ist Simone Flattich die endgültige Fassung vorzulegen.

6.2 Wirkt Simone Flattich an Printmedien des Auftraggebers mit, erhält sie kostenlose Belegexemplare. Simone Flattich ist berechtigt, Leistungen für den Auftraggeber als Referenz auf ihrer Website und in sonstigen Veröffentlichungen zu nennen. Sie darf Auszüge aus den beauftragten Werken abbilden, abspielen, verlinken sowie Name, Marke und Logo des Kunden zu diesem Zweck nutzen. Der Kunde kann dieses Einverständnis mit Wirkung für die Zukunft aus wichtigem Grund widerrufen.

6.3 Falls vereinbart, gibt Simone Flattich erhaltene Unterlagen unbeschädigt an den Auftraggeber zurück. Für entstandene Schäden haftet sie nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz.

6.4 Erfolgt ein Versand von Unterlagen, so geschieht dies auf Gefahr des Auftraggebers.

7. Haftung

7.1 Simone Flattich verpflichtet sich, jeden Auftrag mit der erforderlichen Sorgfalt auf der Grundlage des erhaltenen Briefings auszuführen.

7.2 Der Auftraggeber gibt die Endfassung von Texten frei. Mit der Freigabe von Konzeption, Text, Bild etc. übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für deren Richtigkeit. Simone Flattich prüft Fragen zu Urheber-, Warenzeichen- und Wettbewerbsrecht nicht. Aufgrund dessen haftet Simone Flattich nicht für den rechtlichen Inhalt der Leistung.

7.3 Sollte Simone Flattich von einem Dritten auf Unterlassung oder wegen eines Schadenersatzanspruches in Anspruch genommen werden, so stellt der Auftraggeber Simone Flattich von der Haftung frei. Ausnahme ist die Inanspruchnahme aufgrund einer schuldhaften Pflichtverletzung, für die Simone Flattich einzustehen und zu haften hat.

7.4 Die Mängelfreiheit der Leistung wird anhand des Kundenbriefings beurteilt. Ist der Auftraggeber der Meinung, dass die erbrachte Leistung hiervon abweicht, so muss er Beanstandungen innerhalb von fünf Werktagen nach der Lieferung schriftlich gegenüber Simone Flattich anzeigen und geltend machen. Ist diese Frist abgelaufen, gilt das Werk bzw. die Leistung als mängelfrei angenommen. Mängelansprüche bestehen nicht, soweit der Mangel nur unerheblich ist – das bedeutet, dass sich der Mangel nicht erheblich auf die vereinbarte Dienstleistung auswirkt.

7.5 Simone Flattich übernimmt nur die Haftung für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Die Redakteurin haftet nicht für Fehler, die durch unrichtige, unvollständige oder nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellte Informationen oder durch fehlerhafte oder unleserliche Daten verursacht werden.

8. Urheber- und Nutzungsrechte

8.1 Für die Nutzung von Konzepten und Texten gelten neben den getroffenen Vereinbarungen die Bestimmung des Urheberrechtgesetzes.

8.2 Die eingeräumten Rechte gelten nur für den vereinbarten Zweck, Sprachraum und Umfang zur einmaligen Nutzung. Jede erneute Nutzung oder sonstige Ausweitung des ursprünglich eingeräumten Nutzungsrechtes ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Simone Flattich erlaubt.

8.3 Die Weitergabe des Materials oder die Übertragung von Rechten an Dritte durch den Auftraggeber darf nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Simone Flattich erfolgen.

9. Datenschutz

9.1 Für den Vertrag werden gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO Vertragsdaten erhoben (z. B. Name, Anschrift und Mail-Adresse, ggf. in Anspruch genommene Leistungen und alle anderen elektronisch oder zur Speicherung übermittelten Daten, die für die Durchführung des Vertrages erforderlich sind), soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung dieses Vertrages erforderlich sind.

9.2 Die Vertragsdaten werden an Dritte nur weitergegeben, soweit es (nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) für die Erfüllung des Vertrages erforderlich ist, dies dem überwiegenden Interesse an einer effektiven Leistung (gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) entspricht oder eine Einwilligung des Betroffenen (nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) oder sonstige gesetzliche Erlaubnis vorliegt. Die Daten werden nicht in ein Land außerhalb der EU weitergegeben, soweit dafür nicht von der EU-Kommission ein vergleichbarer Datenschutz wie in der EU festgestellt ist, eine Einwilligung hierzu vorliegt oder mit dem dritten Anbieter die Standardvertragsklauseln vereinbart wurden. 

9.3 Betroffene können jederzeit kostenfrei Auskunft über die gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Sie können jederzeit Berichtigung unrichtiger Daten verlangen (auch durch Ergänzung) sowie eine Einschränkung ihrer Verarbeitung oder auch die Löschung Ihrer Daten. Dies gilt insbesondere, wenn der Verarbeitungszweck erloschen ist, eine erforderliche Einwilligung widerrufen wurde und keine andere Rechtsgrundlage vorliegt oder die Datenverarbeitung unrechtmäßig ist. Die personenbezogenen Daten werden dann im gesetzlichen Rahmen unverzüglich berichtigt, gesperrt oder gelöscht. Es besteht jederzeit das Recht, eine erteilte Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Dies kann durch eine formlose Mitteilung erfolgen, z. B. per Mail. Der Widerruf berührt die Rechtmäßigkeit der bis dahin vorgenommenen Datenverarbeitung nicht. Es kann Übertragung der Vertragsdaten in maschinenlesbarer Form verlangt werden. Soweit durch die Datenverarbeitung eine Rechtverletzung befürchtet wird, kann bei der zuständigen Aufsichtsbehörde eine Beschwerde eingereicht werden. 

9.4 Die Daten bleiben grundsätzlich nur so lange gespeichert, wie es der Zweck der jeweiligen Datenverarbeitung erfordert. Eine weitergehende Speicherung kommt vor allem in Betracht, wenn dies zur Rechtsverfolgung oder aus berechtigten Interessen noch erforderlich ist oder eine gesetzliche Pflicht besteht, die Daten noch aufzubewahren (z. B. steuerliche Aufbewahrungsfristen, Verjährungsfrist).

10. Sonstiges

10.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Düsseldorf, Sitz des Redaktionsbüros von Simone Flattich.

10.2 Sonstige Nebenabreden oder Vereinbarungen haben schriftlich zu erfolgen.

10.3 Sollten einzelne Regelungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Ist oder wird eine Regelung unwirksam, so ist eine der unwirksamen Bestimmungen dem Sinne und der wirtschaftlichen Bedeutung nach möglichst nahe kommende alternative Bestimmung zu vereinbaren.